Das Darmstädter Schlossgrabenfest hatte bisher den Ruf eines fröhlichen und friedlichen Musikfestival, auf dem alle Menschen gemeinsam feiern können. „Durch die jüngsten nächtlichen Ausschreitungen im Herrngarten gegen Polizistinnen und Polizisten durch Gewalttäter und Krawallmacher wird nicht nur dieses friedliche Fest gestört, sondern auch das sonst harmonische Bild der Stadt. Vor allem aber, ist es ein Angriff auf uns alle. Denn wer in einer so großen Menschenmenge gegen Polizisten vorgeht, der bekämpft alles, wofür der freiheitliche Rechtsstaat steht. Das muss Konsequenzen für die Angreifer haben“, erklärt die Landtagsabgeordnete Irmgard Klaff-Isselmann.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben sich nach Ende des Schlossgrabenfestes ab ca. 2:30 Uhr nachts mehrere aggressive Personen im Herrngarten gesammelt und patrouillierende Polizisten urplötzlich angegriffen. Sofort bildete sich eine größere Gruppe von Chaoten die, teils vermummt, auf die Beamten mit Steinen und Flaschen losgingen. Die Polizei musste schließlich mit Hundertschaften der Bereitschaftspolizei aus der Region anrücken um die Randalierer stoppen zu können. Bei der Auseinandersetzung wurden 15 Polizisten verletzt und 80 Tatverdächtige verhaftet. „Die Eskalationsstufe wird offenbar immer weiter nach oben geschraubt. Ob nun Demonstrationen in Frankfurt, Fußballspiele oder spontane Zusammenrottungen, Gewalt und Angriffe auf Polizisten sind in keiner Weise hinnehmbar. Die CDU und ich sprechen uns für eine weitere Verschärfung des Straftatbestands des Angriffs auf Vollzugsbeamte aus“, betont die Abgeordnete.

Der Angriff auf Polizisten ist keine Bagatelle sondern eine Gewalttat, die sich gegen die gesamte Gesellschaft richtet. „Wer diejenigen angreift, die uns schützen, der greift einen jeden von uns an. Entsprechend werden wir alle Mittel des Rechtsstaats nutzen um diesen Chaoten klar zu machen, dass wir solche Attacken nicht hinnehmen. Die Polizei bewahrt die öffentliche Ordnung und ein Bruch des Landfriedens ist eine klare Überschreitung der roten Linie. Die Täter müssen daher mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten rechnen und nicht nur mit einer Geldstrafe“, schließt Klaff-Isselmann ab.

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