Integration ist keine Einbahnstraße und auch keine einseitige Angelegenheit. Sie ist eine Verpflichtung zwischen zwei Parteien: dem Gastland und den Migranten. „Wenn wir als Hessen zulassen, dass Menschen aus dem Ausland zu uns kommen und hier wohnen wollen, dann können wir auch erwarten, dass diese Menschen sich bei uns integrieren. Dazu gehört der rasche Erwerb der deutschen Sprache, die Anpassung an unsere Kultur und das Befolgen der Gesetze unseres Landes“, erklärt die Landtagsabgeordnete Irmgard Klaff-Isselmann.

Um die Integration vor allem von Flüchtlingen zu forcieren, hat die Landesregierung, in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Verfahren festgelegt, wonach Flüchtlinge zur Wohnsitznahme verpflichtet werden. „Das bedeutet, dass die freie Wohnortwahl eingeschränkt wird. Denn es geht darum, wo jemand lebt und das ist ein wesentlicher Punkt für das Gelingen von Integration. Die freie Wohnortwahl birgt die Gefahr eines Ungleichgewichts; gerade in Ballungsräumen kann es zur Ghettobildung führen. Das wollen wir klar vermeiden“, betont die Abgeordnete.

Ausgenommen von der Regelung sind Flüchtlinge, die eine Ausbildung begonnen haben oder sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Dazu gehört, dass sie mindestens 712 Euro im Monat verdienen müssen und mindestens 15 Wochenarbeitsstunden vorweisen müssen.

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